Caren Marks: Deutschland bekommt ein Integrationsgesetz
Von einem Arbeitsmarktprogramm, der Ausbildungsförderung von Menschen mit guter Bleibeperspektive, der Pflicht zur Mitarbeit bei Integrationsmaßnahmen, mehr Rechtssicherheit für den Aufenthalt während einer Ausbildung, der gleichmäßigen Verteilung von Schutzberechtigten bis zur Schaffung von Transparenz über Kursangebote: Viele Integrationshemmnisse sollen beseitigt und integrationsfördernde Maßnahmen beschlossen werden. Caren Marks ist ein Punkt besonders wichtig: "Wir werden den Zugang und die Verpflichtung zu Integrationsleistungen erheblich verbessern und die Orientierungskurse aufstocken, denn sie dienen auch der Wertevermittlung unserer Demokratie", so die Abgeordnete. Vermittelt würde ausdrücklich auch die Gleichstellung der Geschlechter in Deutschland.
Caren Marks: "Mit dem Integrationsgesetz machen wir klar, dass Integration sich lohnt. Wer sich anstrengt, die Sprache lernt und etwa eine Ausbildung abschließt oder erfolgreich eine Beschäftigung erreicht, kann eher auf einen unbefristeten Aufenthaltsstatus hoffen."
Bereits am 22. April 2016 sollen die Eckpunkte im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz erörtert werden. Die Bundesregierung beabsichtigt, den Gesetzentwurf auf ihrer Klausurtagung am 24. Mai 2016 in Meseberg zu beschließen. Anschließend folgt das parlamentarische Verfahren.