Hoppenstedt: „Interessen der Landwirte bei SuedLink berücksichtigen“
Diese kritisierten mangelnde Kommunikation vor Ort. Es gebe keinen vernünftigen Ansprechpartner und somit erscheine das Vorgehen TenneTs und eingeschalteter Subunternehmer wenig transparent. Hoppenstedt versprach, die Kritikpunkte und Bedenken der Landwirte mit nach Berlin zu nehmen. Dort werde er auf TenneT zugehen, um zu klären, wie existierende Kommunikationsangebote und damit der Informationsfluss insgesamt verbessert werden können.
Auf die von den Landwirten über die geltende Rechtslage hinausgehende Forderung nach jährlichen Entschädigungszahlungen reagierte der Abgeordnete zurückhaltend. "Das Bundeswirtschaftsministerium ist mit der Prüfung der Option wiederkehrender Zahlungen beauftragt worden", sagte Hoppenstedt. Er gab aber zu bedenken, dass jährliche Zahlungen nicht nur höhere Stromkosten für die Allgemeinheit nach sich zögen. Wiederkehrende Zahlungen würden im Hinblick auf alle bisherigen und künftigen leitungsgebundenen Infrastrukturprojekte (wie beispielsweise Breitbandausbau, Gas- und Wasserleitungen) einen Präzedenzfall schaffen.
Nachdem SuedLink als Erdkabel gebaut werden soll, befürchten die Landwirte große Beeinträchtigungen während der Bauphase und mögliche Spätfolgen. Hoppenstedt sagte, dass der Bodenschutz bereits in der jetzigen Planungsphase ernst genommen werde und die Bodenfruchtbarkeit auch später erhalten bleiben müsse. Dafür gebe es die bodenkundliche Baubegleitung. Sollte es gleichwohl Schäden geben, dann müssten diese unbürokratisch reguliert werden, so Hoppenstedt.
"Mir ist bewusst, dass den Landwirten viel abverlangt wird und ich danke ihnen für ihre Gesprächsoffenheit gegenüber SuedLink, denn das Vorhaben ist für den Erfolg der Energiewende enorm wichtig", sagte Hoppenstedt abschließend.
Hintergrund zum Verfahrensstand:
Bevor SuedLink gebaut werden darf, muss und wird die Leitung selbst flurstückgenau in einem gesonderten Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung durch die BNetzA genehmigt werden.