Caren Marks: Förderung von Abbiegeassistenten für mehr Sicherheit

Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern enden häufig tödlich. Auch in der Region Hannover sind in jüngster Zeit Menschen durch abbiegende Lkw´s zu Tode gekommen. Abbiegeassistenten können solche traurigen Unfälle verhindern.

"Ich begrüße den Start des neuen Förderprogramms zum Umbau von Bussen und LKWs über 3,5 Tonnen mit Abbiegeassistenzsystemen, die die Verkehrssicherheit vor allem für Radfahrer und Fußgänger erhöhen", so Caren Marks, SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarischen Staatssekretärin. "Seit dem 21. Januar können nun Anträge für den Umbau gestellt werden. Pro Jahr stehen im Bundesverkehrsministerium hierfür fünf Millionen Euro zur Verfügung. Leider besteht noch keine Pflicht zur Ausstattung. Sie muss noch international vereinbart werden."

Die EU-Kommission plant, die Einbaupflicht schrittweise ab dem Jahr 2022 einzuführen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer auf, sich in den internationalen Verhandlungen dafür einzusetzen, dass die Pflicht zur Ausstattung mit Abbiegeassistenzsystemen früher kommt.

"Mein Dank geht an alle Logistikunternehmen, die selbst Verantwortung übernommen haben und schon jetzt Abbiegeassistenzsysteme in ihre Fahrzeuge eingebaut haben. Alle anderen sollten die bereitgestellten Fördermittel des Bundes zügig abrufen, um ihre Flotten umzurüsten", appelliert die Abgeordnete.

Förderfähig sind alle Assistenzsysteme, die den am 15. Oktober 2018 im Verkehrsblatt veröffentlichten Anforderungen genügen. Pro Fahrzeug können dafür bis zu 1.500 Euro abgerufen werden. Weitere Informationen sind unter www.bag.bund.de zu finden.