Frauenarbeitskreis der VHS Ost/Burgdorf besucht Hanisch im Landtag

Ende Oktober besuchte der Frauenarbeitskreis der VHS Ost/Burgdorf die SPD- Abgeordnete Thordies Hanisch im Niedersächsischen Landtag. Hanisch führte ihre rund 20 Gäste zunächst in den 2017 eingeweihten Plenarsaal, der durch seine offene Architektur und den freien Blick auf das Neue Rathaus in Hannover die Gäste zum Staunen brachte. In der hier stattfindenden Fragerunde interessierten sich die Mitglieder des Frauenarbeitskreises der VHS Ost/Burgdorf vor allem für die Struktur der Abgeordnetenarbeit und den Ablauf politischer Entscheidungsfindungen.

Auf den Begriff des "Fraktionszwangs" angesprochen sagte Hanisch: "Ich verwende in diesem Zusammenhang lieber den Begriff ‚Fraktionsdisziplin‘. Sicherlich sind die Abgeordneten frei in ihrer Mandatsausübung, aber auch in einer Fraktion herrscht das Demokratieprinzip. Das bedeutet, dass sich die politischen Positionen in einer Fraktion entwickeln und es für die Bürgerinnen und Bürger wichtig ist zu wissen, wofür die Parteien stehen. Wenn alle Mitglieder in einer Fraktion generell unterschiedlich abstimmen, ist bald nicht mehr erkennbar für welche Inhalte eine Partei eintritt. Damit würden auch Wahlentscheidungen schwieriger werden."

Ein weiteres Thema, dass die Mitglieder des Frauenarbeitskreises interessierte, war der Ablauf einer Anhörung. Die Landtagsausschüsse können Interessenvertretungen und Sachverständige anhören. Hanisch erklärte dazu: "In der Regel geschieht dies bei fachlich schwierigen oder politisch umstrittenen Themen und Gesetzesentwürfen. Grundsätzlich finden diese Anhörungen – wie auch die Ausschussberatungen des Landtages – öffentlich statt." Im Zuge dessen lud Hanisch ihre Gäste ein auch einmal an einer Ausschusssitzung teilzunehmen.

Im weiteren Verlauf der Landtagsführung besichtigte die Besuchergruppe den SPD-Fraktionssaal und den Interimsplenarsaal. "Für uns war es eine sehr informative kurzweilige Führung und wir waren sehr angetan von Frau Hanischs Offenheit und Bürgernähe, die sie hoffentlich immer beibehält", so Gudrun Kraus vom Frauenarbeitskreis der VHS Ost/Burgdorf.

Hanisch empfängt regelmäßig Besuchergruppen im Landtag. Wer ebenfalls den Landtag besuchen möchte, kann sich an das Büro der SPD-Landtagsabgeordneten unter Telefon 0511/1674-345 oder per Mail an info@thordies-hansich.de wenden.